Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Samuel Weilbächer, handelnd unter NeXt Automations, Kolbstraße 15, 65597 Hünfelden („Anbieter"), und seinen Kunden („Kunde") im Zusammenhang mit Leistungen in den Bereichen Digitalisierung, Prozessverbesserung, Softwareeinführung, Programmanbindung, Automatisierung und dem sinnvollen Einsatz von KI. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

Die Darstellung von Leistungen auf der Website des Anbieters stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot abzugeben. Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung, sofern zuvor Umfang und Konditionen zwischen den Parteien abgestimmt wurden.

3. Leistungsbeschreibung

Der Anbieter erbringt Dienstleistungen zur Digitalisierung betrieblicher Abläufe, insbesondere Prozessanalyse und -verbesserung, Einführung und Anbindung von Software sowie Automatisierung und KI-Unterstützung, sofern diese für den vereinbarten Zweck sinnvoll sind. Der genaue Leistungsumfang, die einzusetzenden Programme sowie Meilensteine und Fristen werden individuell zwischen Anbieter und Kunde vereinbart und in einem gesonderten Angebot bzw. einer Auftragsbestätigung festgehalten.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Daten und Ansprechpartner rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen, die durch unzureichende Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zulasten des Anbieters und können zu einer Anpassung vereinbarter Fristen führen.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Projektleistungen wird, sofern nicht anders vereinbart, eine Anzahlung in Höhe von 50 % der Gesamtsumme bei Auftragserteilung sowie die verbleibenden 50 % bei Fertigstellung bzw. Übergabe fällig. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.

6. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den im Rahmen des Projekts speziell für ihn entwickelten Ergebnissen im vereinbarten Umfang. Vorbestehende Tools, Frameworks, Vorlagen, Code-Bausteine und sonstiges geistiges Eigentum des Anbieters, die unabhängig vom konkreten Projekt entwickelt wurden oder in mehreren Projekten Verwendung finden, verbleiben im Eigentum des Anbieters und werden dem Kunden lediglich zur Nutzung im Rahmen des vereinbarten Systems überlassen.

7. Laufende Leistungen und Vertragslaufzeit

Sofern Leistungen als laufende Betreuung, Wartung oder Weiterentwicklung vereinbart werden, gilt eine Mindestvertragslaufzeit von 3 Monaten. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

8. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal jedoch auf die Höhe der vereinbarten Vergütung des betroffenen Auftrags oder EUR 10.000, je nachdem, welcher Betrag niedriger ist.

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn sowie für Ausfälle oder Fehlfunktionen, die auf Drittsystemen (z. B. externen APIs, KI-Modellen, Cloud-Diensten Dritter) beruhen und außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

9. Keine Erfolgsgarantie

Die vom Anbieter umgesetzten digitalen Lösungen können Unternehmensprozesse unterstützen und wiederkehrende Tätigkeiten automatisieren. Eine Garantie für bestimmte wirtschaftliche Ergebnisse, Kosteneinsparungen oder Umsatzsteigerungen wird nicht übernommen. Automatisch oder mit KI erzeugte Ergebnisse und Ausgaben sind vom Kunden vor produktivem Einsatz eigenverantwortlich zu prüfen.

10. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, soweit keine gesetzliche Offenlegungspflicht besteht.

11. Referenznutzung

Der Anbieter ist berechtigt, die im Rahmen des Projekts erbrachten Leistungen in anonymisierter oder pseudonymisierter Form – etwa als Fallbeispiel oder Portfolio-Referenz – zu Marketingzwecken zu nutzen, sofern hierdurch keine vertraulichen Informationen des Kunden offengelegt werden. Eine Nennung des Kundennamens erfolgt nur mit dessen vorheriger Zustimmung.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.